Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2001 - 9 Sa 1087/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Krankheitsbedingte Kündigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Krankheitsbedingte dauernde Unfähigkeit des Arbeitnehmers zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung als personenbedingter Kündigungsgrund; Unzumutbarkeit der Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses wegen einer ganz erheblichen Störung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kündigung bei ungewisser Krankheitsdauer
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 27.06.2001 - 4 Ca 3991/00
- LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2001 - 9 Sa 1087/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 29.04.1999 - 2 AZR 431/98
Krankheitsbedingte Kündigung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2001 - 9 Sa 1087/01
Denn ein solcher Zeitraum kann ggf. durch Einstellung einer Ersatzkraft mit einem befristeten Arbeitsverhältnis überbrückt werden (vgl. BAG, Urt. v. 29.04.1999 - 2 AZR 431/98 = AP Nr. 36 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).Zum einen schließt das Vorliegen einer depressiven Erkrankung eine dauernde Arbeitsunfähigkeit für die Tätigkeit als LKW-Fahrer nicht aus und zum anderen ist das Ergebnis der Rehabilitationsmaßnahme, welches das Berufungsgericht im Übrigen anders einschätzt als der Kläger, im vorliegenden Zusammengang rechtlich irrelevant, zumal für die Beurteilung einer krankheitsbedingten Kündigung allein auf den Kündigungszeitpunkt abzustellen ist (vgl. BAG, Urt. v. 29.04.1999 - 2 AZR 431/98 = AP Nr. 36 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).
- BAG, 21.05.1992 - 2 AZR 399/91
Kündigung wegen Krankheit von nicht absehbarer Dauer
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2001 - 9 Sa 1087/01
Weitere Unterformen bilden aber auch die dauernde Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers sowie die völlige Ungewissheit über den Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit (…vgl. BAG, Urt. v. 28.02.1990 - 2 AZR 401/89 = AP Nr. 25 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; Urt. v. 21.05.1992 - 2 AZR 399/91 = AP Nr. 51 zu § 1 KSchG 1969 Betriebsbedingte Kündigung).Die Beeinträchtigung des Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung durch eine feststehende Leistungsunfähigkeit steht in einem solchen Fall der Beeinträchtigung durch die völlige Ungewissheit über die Dauer der Leistungsunfähigkeit gleich (vgl. BAG, Urt. v. 21.05.1992 - 2 AZR 399/91 = AP Nr. 30 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).
- BAG, 28.02.1990 - 2 AZR 401/89
Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsunmöglichkeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2001 - 9 Sa 1087/01
In diesem Fall besteht kein schützenswertes Interesse des Arbeitnehmers, den Arbeitgeber daran zu hindern, mit der Tätigkeit des Arbeitnehmers, der außer Stande ist, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, auf Dauer einen anderen Arbeitnehmer zu beauftragen (…BAG, Urt. v. 21.02.1985 - 2 AZR 72/84 -unveröffentlicht;… Urt. v. 30.01.1986 - 2 AZR 668/84 =NZA 1987, 555, 556;… Urt. v. 10.12.1987 - 2 AZR 515/87 - unveröffentlicht; Urt. v. 28.02.1990 - 2 AZR 401/89 = AP Nr. 25 zu § 1 KSchG Krankheit).Weitere Unterformen bilden aber auch die dauernde Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers sowie die völlige Ungewissheit über den Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit (vgl. BAG, Urt. v. 28.02.1990 - 2 AZR 401/89 = AP Nr. 25 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit;… Urt. v. 21.05.1992 - 2 AZR 399/91 = AP Nr. 51 zu § 1 KSchG 1969 Betriebsbedingte Kündigung).
- BAG, 30.01.1986 - 2 AZR 668/84
Versetzung eines Arbeitnehmers - Definition der Begriffe "Versetzung" und …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2001 - 9 Sa 1087/01
In diesem Fall besteht kein schützenswertes Interesse des Arbeitnehmers, den Arbeitgeber daran zu hindern, mit der Tätigkeit des Arbeitnehmers, der außer Stande ist, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, auf Dauer einen anderen Arbeitnehmer zu beauftragen (…BAG, Urt. v. 21.02.1985 - 2 AZR 72/84 -unveröffentlicht; Urt. v. 30.01.1986 - 2 AZR 668/84 =NZA 1987, 555, 556;… Urt. v. 10.12.1987 - 2 AZR 515/87 - unveröffentlicht;… Urt. v. 28.02.1990 - 2 AZR 401/89 = AP Nr. 25 zu § 1 KSchG Krankheit). - BAG, 21.02.1985 - 2 AZR 72/84
Personenbedingte Kündigung wegen dauerhafter subjektiver Unmöglichkeit der …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2001 - 9 Sa 1087/01
In diesem Fall besteht kein schützenswertes Interesse des Arbeitnehmers, den Arbeitgeber daran zu hindern, mit der Tätigkeit des Arbeitnehmers, der außer Stande ist, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, auf Dauer einen anderen Arbeitnehmer zu beauftragen (BAG, Urt. v. 21.02.1985 - 2 AZR 72/84 -unveröffentlicht;… Urt. v. 30.01.1986 - 2 AZR 668/84 =NZA 1987, 555, 556;… Urt. v. 10.12.1987 - 2 AZR 515/87 - unveröffentlicht;… Urt. v. 28.02.1990 - 2 AZR 401/89 = AP Nr. 25 zu § 1 KSchG Krankheit). - BAG, 10.12.1987 - 2 AZR 515/87
Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung wegen langanhaltender Krankheit - …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2001 - 9 Sa 1087/01
In diesem Fall besteht kein schützenswertes Interesse des Arbeitnehmers, den Arbeitgeber daran zu hindern, mit der Tätigkeit des Arbeitnehmers, der außer Stande ist, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, auf Dauer einen anderen Arbeitnehmer zu beauftragen (…BAG, Urt. v. 21.02.1985 - 2 AZR 72/84 -unveröffentlicht;… Urt. v. 30.01.1986 - 2 AZR 668/84 =NZA 1987, 555, 556; Urt. v. 10.12.1987 - 2 AZR 515/87 - unveröffentlicht;… Urt. v. 28.02.1990 - 2 AZR 401/89 = AP Nr. 25 zu § 1 KSchG Krankheit).